(dpa) Mit einer Online-Untersuchung hat der Verfassungsschutz nach einem Bericht des Magazins "Focus" in Berlin einen mutmaßlichen Islamisten auszuspähen versucht.

Demnach wurde an den aus Ägypten stammenden Mann bereits im Frühjahr 2006 eine getarnte eMail mit einem Spionageprogramm im Anhang verschickt. Dabei sei das Bundesamt für Verfassungsschutz unter anderem auf eine Anleitung zum Bau von Sprengsätzen gestoßen, die der Beschuldigte auf seinem Computer hatte. Der Spähangriff sei dann schon vor einem Jahr wieder beendet worden.

Im Januar vergangenen Jahres hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass solche Online-Durchsuchungen "ohne Rechtsgrundlage" seien. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) setzte daraufhin eine entsprechende Dienstvorschrift außer Kraft. Das Bundesverfassungsgericht will in diesem Frühjahr über die Zulässigkeit von Online-Durchsuchungen entscheiden. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Innenministerium wollten sich zu dem "Focus"-Bericht nicht äußern. Auch eine Sprecherin der Berliner Staatsanwaltschaft sagte auf Anfrage: "Zu der Sache werde ich keine Stellung nehmen."


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